„Hitlernomics von links“ betiltet Alexander Neubacher seinen Meinungsartikel. Holocaust-Verharmlosung und billige Stimmungmache in einem. Wie weit will der Spiegel sinken? Zu den Inhalten des Beitrags kann nichts sagen, wer sich weigert, so etwas aus naheliegenden Gründen anzuklicken. Doch diese Überschrift zusammen mit zahlreichen dumpfen, tendentiösen Artikeln der letzten Zeit genügen, um festzustellen, dass beim Spiegel Einiges ins Rutschen geraten ist.
Noch will man ihn vielleicht nicht aufgeben, aber es braucht jetzt nicht mehr viel, bis man einsehen muss, dass er verloren ist. Völlig unklar bleibt, wohin der Spiegel mit diesem Kurs steuern und wie er damit bestehen will. Glaubt die Redaktion ernsthaft, dass Rechts-Konservative in ausreichendem Maße anfangen den Spiegel zu lesen, wenn er sich plump anbiedert, obwohl er doch längst auf der Feindesliste steht? Und ist der Redaktion klar, welche Lesenden sie mit dieser Niveau-Senkung verliert?
Wo ist die Mitte der Gesellschaft?
Der Spiegel scheint immer noch davon auszugehen, dass die Union in der Mitte der Gesellschaft steht. Das scheint gesetzt, egal was passiert. Tatsächlich verfolgt die Union in zahlreichen Gebieten aber den Kurs der AfD: Bei Wirtschafts-, Innen- (bei den Themen Migration und Sicherheit gleichermaßen), Sozial-, Verkehrs- und Bildungspolitik nimmt sie vielleicht noch nicht exakt die gleichen Positionen ein, nähert sich aber beständig an.
Die Maßnahmen des Innenministers verstossen gegen geltendes Recht und seine Vorhaben gelten als verfassungswidrig. In Sachen Energiewirtschaft werden die Vorgaben des Verfassungsgerichts zum Schutz des Klimas ignoriert und unsere Zukunft den fossilen Konzernen ausgeliefert, obwohl wir die Folgen der eingegangen Abhängigkeit von Russland deutlich zu spüren bekommen haben.
Die Union steht derzeit nicht auf dem Boden des Rechts und der Verfassung. Von der AfD unterscheidet die Union programmatisch beinahe nur noch, dass sie nicht aus der EU austreten will und ihre Nähe zu jenen Konzernen, denen die Vergangenheit gehörte und die die Zukunft ausbremsen wollen.
Lieber Spiegel, ob eine Partei in der Mitte der Gesellschaft steht, hängt nicht davon ab, wie sie sich selbst einordnet, sondern welche Programmatik sie verfolgt. Außerdem sollte sie vielleicht nicht nur von Rentnern gewählt werden, die nicht in der Mitte ihres Lebens stehen. In jedem Fall aber steht nicht in der Mitte der Gesellschaft, wer den Holocaust verharmlost.



