Was ist demokratischer Liberalismus?

Demokratischer Liberalismus wahrt die Freiheit, indem er der Herrschaft der Bevölkerung Geltung verschafft. Denn frei ist nur, wer an Entscheidungen des Gemeinwesens gleichberechtigt beteiligt ist. Nur dann geht alle Macht vom Volke aus und es kann die Verantwortung für sein Schicksal wahrnehmen.

1. Jede Person hat gleichen Anteil am Gemeinwesen und deshalb hat jede auch gleiches Mitbestimmungsrecht. Das Recht zur Mitbestimmung ist unveräußerlich.

2. Jede Person entscheidet frei darüber, von wem sie sich wann bei ihrer Mitbestimmung vertreten lässt. Sie darf dabei zeitlich, räumlich und sachlich nicht eingeschränkt werden. Es darf keine festgelegten Legislaturperioden, Wahlkreise, Parteien oder ähnliches geben, die Personen daran hindern, ihr Mitbestimmungsrecht frei auszuüben.

3. Im Gemeinwesen werden Entscheidungen mehrheitlich getroffen. Jede Vertretung verfügt dabei über ein Stimmgewicht entsprechend dem Bevölkerungsanteil, den sie vertritt.

4. Welcher Bevölkerungsanteil zur Vertretung in einem Gremium berechtigt, darüber bestimmt die Bevölkerung. Wenn initial ein Minimum von einem Prozent angesetzt wird, kann ein Gremium nicht mehr als hundert Personen umfassen, meist werden es deutlich weniger sein.

5. Alles weitere obliegt den so gewonnen Entscheidungen.

 

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